Bau- und Architektenrecht

Bauen kostet viel Geld und endet häufig im Konflikt. Die Konflikte sind vielfältiger Art:  der Bauunternehmer fordert in der Schlussrechnung deutlich mehr als im Vertrag vereinbart war, der Bauherr verweigert die Zahlung der Mehrvergütung; der Bauherr moniert Mängel der Bauausführung und zahlt nicht oder jedenfalls nur mit Abzügen, der Bauunternehmer droht mit der Klage. Der Architekt fordert wegen Umplanungen oder zusätzlicher Leistung eine Erhöhung seiner Vergütung, die der Bauherr ablehnt. Wegen Mängeln der Planung oder Bauüberwachung nimmt der Bauherr den Architekten in die Haftung.

Das Baurecht ist kompliziert und die Verträge nicht minder. Da gibt es das Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches, diverse Nebengesetze, die sog. VOB (Verdingungsordnung für Bauleistungen) mit den Teilen A bis C, alle möglichen Regelwerke, in denen technische Anforderungen an Bauwerke und ihre Ausführung fixiert sind (DIN-Normen etc.), die HOAI (Honorarordnung der Architekten und Ingenieure). Die Bau- und Fertighausunternehmen haben häufig ihre eigenen, selbst gestrickten und umfangreichen Vertragstexte mit für den Laien schwer verständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nebst diversen Anlagen, in denen darüber hinaus vielfach zusätzlich auf die VOB und das Bürgerliche Gesetzbuch Bezug genommen wird. Jeder Vertrag sieht anders aus, ein Überblick über die Regeln, die für ihn gelten sollen, ist häufig überaus schwer herzustellen.

Fast alle Verträge sind Formularverträge, so dass sie den gesetzlichen Vorschriften und Beschränkungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen. Infolgedessen enthalten viele Bauverträge unwirksame Regelungen: es gibt eine lange Reihe von Bauvertragsklauseln, die die Gerichte als gesetzeswidrig und unwirksam befunden haben.

Wer sich da nicht auskennt, ist verloren. Dies gilt für Bauherren wie für Bauunternehmer, Architekten und Ingenieure. Bauherren riskieren, über den Tisch gezogen zu werden und Rechte nicht wahrzunehmen, die ihnen zustehen. Bauunternehmer riskieren zum Beispiel, dass im Streitfall gerichtlich die Unwirksamkeit von Teilen des von ihnen verwandten Bauvertrags festgestellt wird, mit der Folge, dass der konkrete Auftrag ein Verlustgeschäft wird. Häufig erfordert die Klärung von Streitfragen die Zuziehung teurer Sachverständiger, die letzten Endes der bezahlt, der im Unrecht war. Die Honorarordnung bietet für Architekten und Ingenieure eine Fülle von Tücken und Fallstricken, in die sich zu verstricken viel Geld kosten, die zu kennen und zu umschiffen viel Geld bringen kann.

Bauprozesse dauern lange, ziehen sich nicht selten über mehrere Jahre hin, so wenn lange Listen von Baumängelrügen vom Gericht zu prüfen und zu klären sind. Ihr Ausgang ist wegen der Kompliziertheit der Materie in technischer wie in rechtlicher Hinsicht häufig mit Überraschungseffekten verbunden – positiven wie negativen. Ganz oft zahlen am Ende von Bauprozessen beide Seiten drauf.

Diese Unwägbarkeiten lassen sich nur durch gute und frühzeitige Beratung, und zwar durch einen im Baurecht erfahrenen Anwalt, vermeiden. Ebenso wichtig ist eine gute technische Beratung und Überwachung in der Bauphase durch einen Architekten oder ein darauf spezialisiertes Ingenieurbüro.

Jeder Bauherr tut gut daran

  • den Bauvertrag, den er unterzeichnen soll, vor der Unterschriftsleistung auf Ausgewogenheit, verdeckte Benachteiligungen und Risiken durch einen Anwalt untersuchen zu lassen und gegebenenfalls Änderungen oder Ergänzungen auszuhandeln. Wenn der Bauunternehmer zu einer für beide Seiten fairen Vertragsgestaltung bereit ist, wird er sich darauf einlassen. Die investierten Kosten helfen, spätere unangenehme und möglicherweise viel teurere Überraschungen von vorneherein zu vermeiden;
  • aufgetretene Streitigkeiten nicht ohne anwaltliche Beratung und Vertretung auszutragen und mit Hilfe des Anwalts zu versuchen, den Streit auf vernünftige Weise außergerichtlich beizulegen;
  • die Aussichten eines Bauprozesses durch einen Fachmann gründlich prüfen zu lassen. Bauprozesse sind in der Regel, wenn sie verloren werden, teurer als andere Klagen, schon wegen der Sachverständigenkosten, die stets in die Tausende gehen.


Gleichermaßen gilt für Bauunternehmen wie für Architekten und Fachplaner

  • die dringende Empfehlung, den Bau- bzw. Architekten-/Ingenieurvertrag, mit dem gearbeitet werden soll oder schon wird, von einem im Baurecht ausgewiesenen Anwalt gestalten bzw. auf Unwirksamkeitsrisiken überprüfen zu lassen. Die Kosten einer einmaligen Vertragsberatung sind erheblich geringer als jene wiederkehrender Streitigkeiten, die aus unvollständigen oder unwirksamen Vertragsregelungen resultieren;
  • die Empfehlung, beim Auftreten von Meinungsverschiedenheiten oder Auseinandersetzungen, die sich nicht ad hoc beilegen lassen, nicht allzu lange zu zögern, bevor ein – erfahrener und spezialisierter – Anwalt zu Rate gezogen wird. Nur so lassen sich  Fehler vermeiden, Spielräume der Verhandlung und Einigung ausschöpfen sowie die Chancen und Risiken eines Prozesses schon im vorhinein kalkulieren und bei Ihren Entscheidungen einbeziehen.

Wir bieten im Bereich des privaten Baurechts die Beratung und Vertretung von Bauherren wie Bauunternehmen, Architekten und Fachplanern zu allen sich stellenden, oben ansatzweise skizzierten Fragen und Konstellationen durch einen langjährig in dem Fachgebiet tätigen Anwalt an.

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